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Was die USA-Wahl für den Klimaschutz bedeutet.

Waldbrände in Kalifornien, Black Lives Matter Proteste, erschreckend hohe Corona-Zahlen. Die USA und Donald Trump haben ein krisengeschütteltes Jahr hinter sich. Morgen entscheidet sich: Bleibt Trump weitere 4 Jahre im Amt oder löst ihn der demokratische Herausforderer Joe Biden ab? Wir haben uns in diesem Beitrag angeschaut, welche Auswirkungen die vergangene Trumpsche Amtszeit auf das Klima hatte – und wie eine klimapolitische Zukunft unter Joe Biden aussehen könnte.

Während Donald Trump 2012 den Klimawandel noch als Erfindung der Chinesen abtat, hat er zumindest in diesem Punkt Einsicht gezeigt und zumindest teilweise die Existenz einer Erderwärmung eingeräumt. Dass er und Klimawissenschaftler*innen trotz allem keine Freunde mehr werden, sollte in seiner Amtszeit deutlich geworden sein – zu fundamental sind die Gegensätze und zu rückwärtsgewandt die Maßnahmen, die er während seiner Amtszeit durchgesetzt hat. In seinem vierjährigen Wirken hat er so einige Vorschriften und Gesetze seines Vorgängers Obama gekippt.

Allen voran steht hierbei der Ausstieg aus den Pariser Klimaverträgen, um seine America First-Strategie voranzubringen. Nachdem sich viele demokratische Staaten den Einigungen aus Paris in Eigenverantwortung verpflichteten, versuchte Trump auch hier die Einführung von selbst auferlegten Grenzwerten zu verhindern.

Auf einen Sinnes- oder Politikwandel kann man bei Trump wohl lange warten. Perspektivisch wird aber die Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit er mit seinen jetzigen Maßnahmen schützt, ebenfalls von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sein. Nicht zuletzt die immensen Brände in Kalifornien sollten diese Gefahren eigentlich aufgezeigt haben.

Trotzdem standen im Wahlkampf um das Amt des mächtigsten Menschen der Welt die Umweltthemen im Hintergrund. Wir möchten mit euch den Blick in die Zukunft wagen: Könnte eine Präsidentschaft von Joe Biden den Umweltschutz in den USA in eine andere Richtung pushen? 

Im letzten TV-Duell vor der Wahl standen immerhin ein paar wenige Umweltthemen auf der Agenda. Unter anderem diskutierten die beiden Anwärter über erneuerbare Energien. Donald Trump beklagte, dass Windräder alle Vögel töten würden.

Herausforderer Joe Biden konnte über die Aussagen nur lachen und betonte: “Der Klimawandel und die Erderwärmung sind die nächste existenzielle Bedrohung für die Menschheit.” Worte, die man von Trump wohl niemals hören wird. 

Man muss Biden’s Aussagen natürlich auch als das sehen, was sie sind: Wahlkampf. Doch wie hat er sich in diesem Kontext bislang konkret zum Thema Umweltschutz geäußert?

Während seines Wahlkampfs versprach Biden, umgerechnet 1.4 Billionen Euro für “Energiewende und Umweltgerechtigkeit“ bereitzustellen. Zudem würde er sich “von der Ölindustrie entfernen”, wie er sich im letzten TV-Duell vor der Wahl entlocken ließ. Trump konterte daraufhin: “Was er sagt ist, dass er die Ölindustrie zerstören wird. Texas, wirst du dich daran erinnern? Pennsylvania, Oklahoma, Ohio, werdet ihr euch daran erinnern?”

Tatsächlich hat Biden in seinem Wahlkampf jedoch deutlich gemacht, dass Klima- und Umweltschutz nicht zu höheren Steuern und Arbeitsplatzabbau führen würden. Seine Argumentation: Auch Erneuerbare Energien und klimafreundliche Industrien schaffen Arbeitsplätze. Eine Aussage, die auch den Wähler*innen aus seinem Lager enorm wichtig sein dürfte.

Was noch?

Ein erneuter Einstieg in das Pariser Abkommen unter Biden wäre denkbar, und damit eine verbundene Netto-Null von Emissionen bis 2050. Auch die potentielle Vizepräsidentin, Kamala Harris, hatte sich im Vorfeld für strikte Maßnahmen stark gemacht. Sie unterstützt beispielsweise den “Green New Deal”, welcher Forderungen für eine grünere Wirtschaft und Industrie unterstützt.

Während in Bidens Agenda immerhin von einem “Climate Emergency” gesprochen wird, wird dieser in Trumps Thesen nicht erwähnt.

Was sagen die Wähler*innen? Interessant ist auch das gesamte Stimmungsbild im Land. Umfragen zeigen, dass vor allem im Bereich Klima die Lager gespalten sind.

Eine Umfrage des PEW Research Center zeigt, dass der Klimawandel bei den Wähler*innen nur eine untergeordnete Rolle spielt. Lediglich 42% sehen das Thema als sehr wichtig an. 10 andere Themen sind wichtiger.

Die Unterschiede zwischen dem demokratischen und republikanischen Lager werden in der Umfrage ebenfalls deutlich. Während lediglich 11% der Republikaner*innen den Klimawandel als wichtiges Thema ansehen, sind es bei den Demokrat*innen 68%. Bei keinem Thema liegen die zwei Lager weiter auseinander.

Würde sich die Klimapolitik der USA in den kommenden 4 Jahren unter Biden nun also verbessern? 

Es ist natürlich schwierig, die Glaubwürdigkeit von Wahlkampf-Aussagen abzuschätzen. Zudem werden die Thesen von Biden oder generell die Forderungen des Pariser Klimaabkommens von Expert*innen oftmals als unzureichend bezeichnet. 

Im Vergleich zu Trump sollte Biden beim Thema Klimaschutz wohl dennoch die Nase vorne haben. Denn im demokratischen Lager scheinen Maßnahmen, um den menschengemachten Klimawandel abzuschwächen, immerhin nicht so unmöglich wie bei einem Präsidenten, der regelmäßig dessen Ausmaße herunterspielt.

Was ist eure Meinung? Würde eine Präsidentschaft von Joe Biden einen Kurswechsel herbeiführen oder sind seine Aussagen nur leere Wahlkampfhülsen? 




QUELLEN:
TV-Duell: Donald Trump vs. Joe Biden
Donald Trump Campaign: TRUMP CAMPAIGN ANNOUNCES PRESIDENT TRUMP’S 2ND TERM AGENDA: FIGHTING FOR YOU!
Joe Biden Campaign: Joe’s Vision, sowie THE BIDEN PLAN FOR A CLEAN ENERGY REVOLUTION AND ENVIRONMENTAL JUSTICE
PEW Research Center: Umfrage zur Präsidentschaftswahl
Deutsche Welle: Trump und Biden: Welche Rolle spielt Umweltschutz bei der US-Wahl?

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